Artikel

Elternzeit-Dossier

Gemeinsame Zeit mit dem eigenen Kind ist kein Urlaub – aber was genau ist Elternzeit eigentlich? Wer kann sie beantragen, worauf ist zu achten und welche Chancen und Risiken gibt es? All diese Fragen möchten wir umfangreich und mit Unterstützung von Experten hier beantworten.

  • Elternzeit  – Was ist das?
  • Besondere Fallstricke der Elternzeit – Rat von der Rechtsanwältin Sandra Runge:
  • Stimmt das? Mythen rund um die Elternzeit 
  • Gemeinsame Elternzeit von Vater und Mutter 
Artikel
Elternzeit: Mutter, Vater, Kind am Strand

Elternzeit - die wichtigsten Fragen und Antworten

 

Seit wann gibt es die Elternzeit?

Nach der Geburt eines Kindes zu Hause bleiben? Das kommt heute in Deutschland so selbstverständlich vor. Doch erst seit 2001 gibt es die Elternzeit. Davor gab es ab 1979 den Mutterschaftsurlaub, damals konnten erwerbstätige Mütter nach der Mutterschutzfrist einen vier Monate dauernden Mutterschaftsurlaub beantragen. Ab 1986 gab es dann den Erziehungsurlaub.Seit der Reform 2001 ist wird der Rechtsanspruch auf Zeit mit dem Kind nicht mehr als „Urlaub“, sondern als Elternzeit bezeichnet, mit dem neuen Begriff soll die Erziehungsarbeit aufgewertet werden.

 

Was bedeutet Elternzeit?

Elternzeit meint den Rechtsanspruch auf Freistellung von der Arbeit, den heute beide Elternteile nach der Geburt eines Kindes haben. Der Gesamtanspruch beträgt drei Jahre, also 36 Monate. Elternzeit kann nur in Anspruch genommen werden, wenn ein Arbeitsverhältnis vorliegt. Selbstständige haben keinen Anspruch auf Elternzeit.

  

Haben Väter und Mütter Anspruch auf Elternzeit?

Ja, beide Elternteile haben einen rechtlichen Anspruch auf Elternzeit. Bei Müttern wird die Mutterschutzfrist mit auf die Elternzeit angerechnet. Mütter und Väter könnten sich die Elternzeit frei aufteilen und die Elternzeit gleichzeitig oder nacheinander beantragen. Der Anspruch darauf besteht unabhängig von bereits genommenen Erziehungszeiten des Partners. Auch nicht leibliche Eltern und Großeltern können unter bestimmten Voraussetzungen Elternzeit geltend machen.

  

Meint Elterngeld und Elternzeit nicht das Gleiche?

Nein, auch wenn beides oft verwechselt wird. Die Elternzeit ist ein arbeitsrechtlicher Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber, auf den nur Mütter und Väter Anspruch haben, die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sind. Das Elterngeld ist eine staatliche Sozialleistung, die fast allen Eltern zusteht. Zur Verwechslung kommt es, weil die Höhe des Elterngeldes und der finanzielle Aspekt sicher eine wichtige Rolle dabei spielen, wie lange ein Paar  - oder auch nur ein Elternteil – Elternzeit nimmt.

  

Kann die Elternzeit auch zeitlich aufgeteilt werden?

Die Elternzeit kann aufgeteilt, also gesplittet, werden. Am Gesamt-Anspruch auf Elternzeit ändert das nicht. Eltern können also zum Beispiel die ersten zwölf Lebensmonate ihres Kindes als Elternzeit beanspruchen und die „unverbrauchten“ Monate zu einem späteren Zeitpunkt – zwischen dem 3. und 8. Geburtstag in Anspruch nehmen.Erst für Kinder die seit 1.7.2015 geboren sind, gilt, dass die Geltendmachung mehrerer Elternzeit-Abschnitte als Anspruch ausgestaltet und nicht mehr an die Zustimmung des Arbeitgebers geknüpft ist. Eine Einschränkung gilt allerdings: wenn die Elternzeit in mehr als drei Abschnitte geteilt wird, muss der Arbeitgeber zustimmen. Und wenn der dritte Elternzeit-Abschnitt zwischen dem 3. und 8. Lebensjahr genommen wird, kann der Arbeitgeber ein „Veto“ einlegen.

  

Welche Fristen gelten bei  Elternzeit?

Wer Elternzeit beanspruchen möchte, muss gegenüber dem Arbeitgeber Fristen einhalten:

  • Elternzeit bis zum 3. Geburtstag: muss bis zu 7 Wochen vor Beginn schriftlich mitgeteilt werden
  • Elternzeit zwischen dem 3. und 8. Geburtstag: bis 13 Wochen vor Beginn schriftlich -mitgeleit werden.

 

Was bedeutet Eltern-Teilzeit-Anspruch?

Während der Elternzeit können Eltern einen Teilzeitanspruch (bis zu 30 Stunden in der Woche) geltend machen. Hier gelten folgende Fristen:

  • Elternteilzeit bis zum 3. Geburtstag: 7 Wochen vor Beginn
  • Elternteilzeit zwischen dem 3. und 8. Geburtstag: 13 Wochen vor Beginn

Achtung: Es gelten Ausnahmen beim Rechtsanspruch auf Elternteilzeit:
Wenn der Arbeitgeber weniger als 15 Arbeitnehmer beschäftigt, bzw. wenn das Arbeitsverhältnis noch keine 6 Monate andauert, besteht kein Rechtsanspruch auf Elternteilzeit.

 

Was ist, wenn ich den Arbeitsplatz wechsle?

Wer eine neue Arbeitsstelle annimmt, sollte juristischen Rat einholen. Generell gilt, dass ein neuer Arbeitgeber nicht an die Zustimmung zur Elternzeit des vorherigen Betriebs gebunden ist.

 

Besteht ein Anspruch auf den alten Arbeitsplatz nach der Rückkehr aus der Elternzeit?

Erst nach dem Ablauf der vereinbarten Elternzeit haben Mütter und Väter ein Recht auf die Rückkehr auf ihren alten – oder einen vergleichbaren – Arbeitsplatz. Wer die Elternzeit vorzeitig beenden möchte, braucht die Genehmigung des Arbeitgebers. Der muss der Bitte aber entsprechen, wenn keine betrieblichen Belange entgegenstehen. 

Besondere Fallstricke der Elternzeit: Kündigungsschutz

Gerade die Elternzeit-Regelungen können für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer voller Fallstricke sein. Rechtsanwältin Sandra Runge, Autorin des Eltern-Rechtsratgebers „Don’t worry be Mami“ weist vor allem auch auf den Kündigungsschutz und die wichtigen Fristen hin.

 

Kündigungsschutz in der Elternzeit (§ 18 BEEG)

Der Arbeitgeber darf ein Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit schriftlich angezeigt worden ist nicht kündigen. Dieser Sonderkündigungsschutz gilt während der gesamten Elternzeit und beginnt frühestens 8 Wochen vor Beginn der Elternzeit, wenn diese bis zum 3. Geburtstag des Kindes angemeldet wurde, bzw. 14 Wochen vor Beginn, wenn die Elternzeit zwischen dem 3. und 8 Geburtstag des Kindes angemeldet wurde.Wichtig:  Wer zu einem späteren Zeitpunkt einen weiteren Abschnitt Elternzeit nehmen möchte, sollte darauf zu achten, dass die Anmeldung nicht vor Beginn des Kündigungsschutzes erfolgt (d.h. bei einer Elternzeit bis zum 3. Geburtstag frühestens 8 Wochen vor Beginn, bei einer Elternzeit zwischen dem 3. und 8. Geburtstag frühestens 14 Wochen vor Beginn). Sonst besteht die Gefahr, dass das Arbeitsverhältnis nach der Geltendmachung von Elternzeit gekündigt werden kann, da noch kein Kündigungsschutz besteht.

 

36 Wochen und 36 Monate: Die Verlängerung des Kündigungsschutzes

Wenn Elternzeit bzw. einzelne neue Elternzeit-Abschnitte eingereicht wurden, dürfen Arbeitgeber nicht kündigen, (nur in ganz besonderen Ausnahmefällen und mit behördlicher Genehmigung). Der frühestmögliche Eintritt des Kündigungsschutzes – bisher 8 Wochen vor Beginn der Elternzeit – mittlerweile an das Alter des Kindes angeknüpft:Elternzeit bis zum 3. Geburtstag: Frühestens 8 Wochen vor BeginnElternzeit zwischen 3. und 8. Geburtstag:Frühestens vor 14 Wochen vor BeginnDas ergibt eine besondere Formel:36 + 36 = maximaler Sonderkündigungsschutz(Erklärung: Wer insgesamt drei  Jahre Elternzeit nimmt und diese in 3 Zeitabschnitte aufteilt, davon zwei Abschnitte zwischen dem 3. und 8. Lebensjahr, kann maximal auf 36 Wochen + 36 Monate Sonderkündigungsschutz kommen.)

 

Kündigung des Arbeitsverhältnisses zum Ende der Elternzeit

Wer das Arbeitsverhältnis zum Ende der Elternzeit kündigen möchte, muss auf die Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der Elternzeit achten.
Tipp: Wer selbst sein Arbeitsverhältnis vor dem Ende der Elternzeit kündigen möchte, z.B. weil ein neuer Job gefunden wurde, kann auch früher zu den normalen arbeitsvertraglichen Fristen kündigen.

Blick in die Ferne - Mythen um die Elternzeit

Stimmt das? Mythen rund um die Elternzeit

Viele Regelungen rund um die Elternzeit wurden in den letzten Jahren überarbeitet – vielleicht ist das der Grund, warum es so viele Gerüchte, Fehlinformationen und Mythen rund um die Elternzeit gibt. Hier die häufigsten Gerüchte und ihr Wahrheitsgehalt:

„Der Arbeitgeber muss der Elternzeit zustimmen“
Stimmt nur teilweise. Grundsätzlich wird die Elternzeit einfach genommen, bzw. beansprucht. Formal muss die Elternzeit spätestens sieben Wochen vor Beginn und schriftlich vom Arbeitgeber verlangt werden. Wichtig ist, dass erklärt wird, für welche Zeit innerhalb von zwei Jahren Elternzeit genommen wird.
Nur in besonderen Fällen muss der Arbeitgeber einer Elternzeit tatsächlich zustimmen: Und zwar dann, wenn erst weniger als zwei Jahre Elternzeit genommen werden und diese verlängert werden soll.
Außerdem kann der Arbeitgeber aus dringenden betrieblichen Gründen ein Veto einlegen, wenn die Elternzeit in drei Zeitabschnitte aufgeteilt wird und der dritte Abschnitt zwischen dem 3. und 8 Lebensjahr des Kindes beansprucht wird.

„Kündigung während der Elternzeit geht nicht“
Trotz des besonderen Kündigungsschutzes in der Elternzeit ist in Ausnahmefällen ist auch während der Elternzeit eine Kündigung des Arbeitsvertrages möglich. Etwa, wenn ein Betrieb komplett still geschlossen wird oder bei schwerwiegenden Verletzungen des Arbeitsvertrages (z.B. einer Rufschädigung des Arbeitgebers) . Der Arbeitgeber muss  eine Kündigung vorher aber von der für Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörde zulässig erklären lassen.

„Urlaub in der Elternzeit gibt es nicht“
Doch, auch während der Elternzeit entsteht ein Urlaubsanspruch. Dieser kann allerdings vom Arbeitgeber für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel gekürzt werden. Nicht verbrauchter Urlaub, der vor Beginn der Elternzeit nicht vollständig genommen wurde, ist im übrigen grundsätzlich zu übertragen und nach der Elternzeit zu gewähren.

„Bonus-, Urlaubs- und Weihnachtsgeld  sind in der Elternzeit gestrichen“
Nicht unbedingt. Diese Ansprüche sind individuell im Arbeitsvertrag geregelt und oft besteht durchaus ein Anspruch auf diese Sonderzahlungen. Sind diese allerdings „leistungsbezogen“, etwa bestimmte Erfolgsboni, besteht in der Elternzeit kein Anspruch.

„Während der Elternzeit darf ich mich nicht selbstständig machen oder woanders arbeiten“
Falsch. Tatsächlich darf während der Elternzeit bis zu 30 Stunden in der Woche für einen anderen Arbeitgeber oder selbständig gearbeitet werden. Der Arbeitgeber muss allerdings dazu seine Zustimmung geben, die er verweigern darf, etwa wenn dringende betriebliche Gründe dagegen sprechen (z.B. Wettbewerbsinteressen).

„Nach der Elternzeit habe ich einen Anspruch auf meinen alten Job“
Das stimmt so nicht. Es besteht zwar ein Anspruch auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz, nicht aber auf einen Bestimmten. Wer vor der Elternzeit beispielsweise als Schreibkraft für Frau Meyer tätig  war, kann nach der Rückkehr auch als Schreibkraft für Herrn Schulz eingesetzt werden.

„Die Elternzeit kann nur mit Zustimmung des Arbeitgebers verkürzt werden“
Stimmt der Arbeitgeber zu, kann die Elternzeit frühzeitig verkürzt werden. Ein Anspruch auf Verkürzung kann dann vorliegen, wenn ein Härtefall vorliegt, etwa weil die wirtschaftliche Existenz der Familie gefährdet ist oder ein weiteres Kind geboren wird. Allerdings kann der Arbeitgeber die vorzeitige Rückkehr auch verweigern, wenn dringliche betriebliche Gründe dagegen sprechen.

Gemeinsame Elternzeit

Immer mehr Väter nehmen ihren Anspruch auf Elternzeit wahr. Nehmen beide Elternteile gemeinsam einige Monate oder wird die Elternzeit hintereinander genommen? Besonders wichtig sind gemeinsame Absprachen.

Das Elterngeld gilt als Erfolg – denn sicher liegt es auch an den bezahlten „Vätermonaten“, dass immer mehr Männer Elternzeit in Anspruch nehmen. Es sind rund 28 Prozent aller Väter von Neugeborenen, die Elternzeit beanspruchen – Tendenz steigend.  Allerdings nehmen 76, 9 Prozent der Väter „nur“ bis zu zwei Monate in Anspruch. Rund 14 Prozent beanspruchen drei bis neun Monaten Elternzeit und nur sechs Prozent der Väter bleiben 12 Monate oder länger bei ihrem Kind zuhause.

Auch wenige Vätermonate können laut einer Untersuchung des Deutschen Instituts (DIW) für die Familie langfristig Vorteile bringen: Männer, die Elternzeit nahmen, beteiligten sich laut der Untersuchung auch noch vier Jahre nach der Geburt ihres Kindes stärker an dessen Betreuung als Väter ohne Erwerbsunterbrechung. Interessant ist, dass dies nur dann beim ersten Kind gelte, wenn die Väter alleine Elternzeit nähmen, so die Autorinnen Pia Schober und Gundula Zoch. Gingen Vater und Mutter gemeinsam in Elternzeit , so lasse sich eine gleichmäßigere Aufteilung der Familienarbeit erst ab dem zweiten Kind nachweisen.

Immer mehr Männer möchten sich in der Betreuung ihrer Kinder aktiv engagieren. Doch sehr oft wird die Familienarbeit nicht ausgewogen aufgeteilt, Absprachen finden zu wenig statt, die Erwartungshaltung an die „Auszeit“ ist hoch. Eltern unterschätzen, wie „fremdbestimmt“ sie sich in der ersten Zeit mit einem Säugling fühlen. Gemeinsame tolle Reisen, Auszeit für persönliche Projekte wie das Buch, das schon immer geschrieben werden sollte, oder einen neuen Sportkurs ist rar. Unterschätzt wird auch, wie wichtig Absprachen sind.

Statt gemeinsamer kuscheliger Zeit gibt es stressige schlaflose Nächte mit einem schreienden Säugling, Sorgen und Konfliktpotential. Oft übernehmen die stillenden Mütter die Nachtschichten allein, sind zu müden Konflikte auszutragen. Sind die Mütter verantwortlich, wenn Väter sich weniger einbringen? Die Studie des DIW zeigt ja, dass Väter, die allein in der Elternzeit zuständig sind, sich aktiver einbinden. Vielleicht, weil sie so eine zuständig sein mussten?

Schreibmaschine - Text

Gemeinsame Elternzeit als Herausforderung und Chance

Rüdiger Dreier, ElternLeben Experte und langjähriger Gesprächspartner von Vätern kennt die Problematik. „Männer haben oft keine ganz klare Vorstellung von Elternzeit und haben sich wenig Gedanken gemacht, wie sie ihre Vaterschaft und ihre Elternzeit gestalten wollen.“  Viele Paare machen sich zwar Gedanken, wie die Elternzeit am besten genommen und verteilt werden sollte – doch meist geht bei der Diskussion um die finanziellen Aspekte. Doch nicht nur die sollten vor der Geburt genau besprochen werden. Auch die Aufgabenverteilung der Hausarbeit, der Betreuung und Versorgung der Kinder, bzw. des Kindes  muss definiert werden.

Viele Väter nehmen parallel mit der Mutter Elternzeit. Wenn beide gleichzeitig zu Hause sind, wer ist dann für was zuständig? Auch für Mütter bedeutet das ein bewusstes Loslassen, damit auch der Vater sich engagiert beteiligen kann. Für die Väter heißt es, auch mal der Partnerin deutlich zu signalisieren: Jetzt will ich aber mal unser Kind ins Bett bringen oder mal alleine mit dem Kind zum Babyschwimmen. Beide müssen dann für sich lernen, auch bewusst alleine Verantwortung für das Kleine zu übernehmen.

Eltern sollten sich – soweit das möglich ist – einen fiktiven Zeitplan gestalten. Wie sollen die ersten Wochen aussehen? Gibt es auch Mini-Auszeiten für den Einzelnen? Was ist mit geplanten Projekten, sind die wirklich realistisch? Hat jeder auch Zeitfenster für sich? Wer übernimmt welchen Teil der Hausarbeit? Wie kann auch der Vater Nachts sich einbringen? Eine gemeinsame Elternzeit ist auch eine Chance. Die Chance als Familie zusammenzuwachsen und eine neue enge Bindung aufzubauen. Zum Kind. Und auch zum Partner, bzw. zur Partnerin.

Auch der Austausch mit anderen Eltern ist wichtig. Frauen lernen oft schon in den Geburtsvorbereitungskursen, beim Pekip oder in der Krabbelgruppe andere Mütter kennen. Väter haben es da etwas schwerer. Oft fehlen ihnen Gleichgesinnte. Rüdiger Dreier kennt das nur zu gut. Sein Rat an junge Papas: „Väter, tauscht euch mit anderen Vätern aus. Sucht euch in eurer Umgebung oder im Netz eine Vätergruppe oder Internetseiten bzw. Blogs, die von Vätern geschrieben werden.“

Beratung und fachliche Unterstützung des Dossiers

Dipl. Sozialpädagoge Rüdiger Dreier, Blogger und ElternLeben Experte ist zur Zeit selbst in Erziehungszeit. Er betreut die Gruppe „Einfach Papa – für Väter von heute“.

Sandra Runge, ist zweifache Mutter und Rechtsanwältin. Sie ist Gründerin von Coworking Toddler, der ersten Kita mit Coworking Space für Eltern und  Autorin des Buches: „Don't worry, be Mami: Juristisches Know-how rund um Schwangerschaft, Geburt und Elternsein“, Blanvalet 2017.  www.smart-mama.de

Autorin

Dieser Artikel wurde von Silke Plagge verfasst.